|
Nutzungsbedingungen des Dienstebetreibers:
| |
§ 1 Geltungsbereich
Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen finden Anwendung auf alle von
smsgott.de angebotene Inhalte und Services. smsgott.de ist berechtigt die
Dienste oder Dienstleistungen auch durch Dritte erbringen zu lassen.
§ 2 Pflichten der Nutzer
Es ist untersagt, strafrechtlich relevante Inhalte sowie Nutzungen mit
rassistischen oder diskriminierenden Bezügen zu verschicken.
Ebenso ist es untersagt den kostenlosen SMS-Dienst für eigene Werbezwecke zu
missbrauchen. Der Nutzer verpflichtet sich keinen Spam über die Dienste von
smsgott.de zu versenden. smsgott.de behält sich vor, im Falle einer
Zuwiderhandlung Anzeige zu erstatten und übernimmt ausdrücklich keine Haftung
für die Inhalte der übermittelten Nachrichten.
Der Absender der Nachricht bestätigt, dass der Empfänger tatsächlich mit dem
Empfang einer Nachricht einverstanden ist. Die Nachricht wird auf eigene Gefahr
versandt.
Der Benutzer dieses Dienstes verpflichtet sich, keine Nachrichten zu versenden,
mit deren Empfang der Adressat nicht einverstanden ist oder durch die der
Adressat sittenwidrig belästigt wird. smsgott.de übernimmt keine Haftung für
Inhalte der übermittelten Nachrichten. Im Falle eines Verstoßes stellt der
Urheber einer Nachricht smsgott.de von jeglichen Ansprüchen Dritter frei.
Nachrichten, die nicht auf den privaten und individuellen Gebrauch gerichtet
sind, wie. z.B. Junk Mails, Spam, etc., sind untersagt. Verstöße des Kunden
berechtigen smsgott.de zum Ausschluss des Kunden von den Dienstleistungen ohne
vorherige Abmahnung sowie zur Geltendmachung von Schadensersatz.
Es ist untersagt, die SMS über jegliche Art von Software, Script, automatisierte
Systeme usw. zu verschicken. Einzig und allein der Versand direkt über den
Browser auf der Webseite ist erlaubt. Verstöße werden ggf. strafrechtlich
verfolgt.
Der Nutzer verpflichtet sich smsgott.de von allen Schäden freizustellen, die
smsgott.de insgesamt oder einzeln im Rahmen von Gerichtsverfahren oder in Folge
drohender oder geltend gemachter Ansprüche zu leisten hat, die sich aus einer
Nichteinhaltung der vorgenannten Pflichten ergeben.
§3 Nachrichtenversand
smsgott.de berechtigt, an jede Nachricht einen Zusatz über den Ursprung
anzuhängen. Für den Empfang der Nachrichten wird nicht garantiert.
Des weiteren behält sich smsgott.de vor, beim kostenlosen Versand von
Nachrichten eine Werbebotschaft beliebigen Inhalts anzuhängen. smsgott.de weist
den Nutzer ausdrücklich darauf hin, dass der Datenschutz für
Nachrichtenübertragung nach dem derzeitigen Stand der Technik nicht umfassend
gewährleistet sein kann.
Datum, Uhrzeit und Inhalt der SMS-Nachricht sowie die IP-Adresse des Rechners,
von dem aus die SMS-Nachricht an smsgott.de übermittelt wurde, können von uns
gespeichert und bei Vorliegen eines tatsächlichen oder anzunehmenden Missbrauchs
von smsgott.de oder bei Anfragen von Behörden ausgewertet und an Dritte
weitergegeben werden. Hiermit erklären Sie sich ausdrücklich einverstanden.
§ 4 Preise (bezogen nur auf Paid-SMS, nicht auf Free SMS)
Alle Angebotspreise sind Festpreise. Es gelten die jeweils gültigen Preislisten
von smsgott.de. Insoweit ist smsgott.de berechtigt, die Preise jederzeit zu
erhöhen oder zu verringern.
§ 5 Reklamationen (bezogen nur auf Paid-SMS, nicht auf Free SMS)
Reklamationen sind unverzüglich und schriftlich bei smsgott.de anzumelden. Die
Zahlungsverpflichtung des Kunden bleibt unberührt. Dem Nutzer und Kunden ist
bekannt, dass im world wide web sowie im Datenfunk keine Gewähr für die
Zielerreichung besteht. Eine solche Gewähr wird auch vom smsgott.de nicht
übernommen.
smsgott.de schuldet keine umgehende Versendung, wird sich jedoch bemühen, dass
Nachrichten in der Regel umgehend versendet werden.
§ 6 Haftung
Für Schäden aufgrund von Störungen, Irrtümern, falsch übermittelter Daten,
Verzögerungen, Unterbrechungen die im Betrieb vom smsgott.de auftreten,
insbesondere bei Fehlern oder Störungen in der elektronischen Datenübertragung,
wird nur bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit gehaftet. Die Haftung für
Folgeschäden ist ausgeschlossen. Eine Haftung für Schäden und Nachteile, die
sich aus der Anwendung der übertragenen Daten ergeben, ist ebenfalls
ausgeschlossen.
§ 7 Aufrechnung
Gegen unsere Forderungen kann der Kunde nur mit unwidersprochenen oder
rechtskräftig festgestellten Forderungen aufrechnen. Entsprechendes gilt für die
Geltendmachung eines Zurückbehaltungsrechtes.
§ 8 Salvatorische Klausel:
Sollten einzelne Bestimmungen der Geschäftsbedingungen unwirksam oder
undurchführbar sein, berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen
nicht. Die unwirksame oder undurchführbare Bestimmung ist durch eine Regelung zu
ersetzen, die dem wirtschaftlichen Gehalt der unwirksamen oder undurchführbaren
Bestimmung möglichst nahe kommt.
smsgott.de behält sich das Recht vor, diese Geschäftsbedingungen für die Zukunft
zu ändern oder zu ergänzen. Dies gilt insbesondere dann, wenn eine Änderung
aufgrund zwingender gesetzlicher Änderungen erforderlich ist. Über Änderungen
wird der Nutzer vier Wochen vor in Kraft treten per Email informiert. Wenn der
Benutzer nicht innerhalb von zwei Wochen den Änderungen widerspricht, gelten
diese als genehmigt.
§ 9 Gerichtsstand
Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Gerichtsstand
ist - soweit rechtlich zusässig - Hamburg.
- Fenster
schließen -
| |
|
|
